Allgemeines

Eine umweltgerechte und ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung als wichtige Daseinsvorsorge ist eine kommunale Pflichtaufgabe, die vom Abwasserbetrieb Warendorf erfüllt wird.

Die damit verbundenen Kosten werden ausschließlich durch die einmalig vom Bauherrn zu leistenden Kanalanschlussbeiträge und die Entwässerungsgebühren gedeckt. Die Höhe der Entwässerungsgebühren richtet sich dabei nach der Abwassermenge, die von einem Grundstück dem Entwässerungssystem zugeführt wird.

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 18.12.2007 musste in allen Städten und Gemeinden in NRW ab sofort eine Schmutz- und Regenwassergebühr eingeführt werden. Das bezogene Frischwasser ist kein geeigneter Maßstab mehr, um die Kosten der Schmutz- und Regenwasserbeseitigung in einer Einheitsgebühr zu berechnen.

Die bisherige Abwassergebühr, in der die Schmutz- und Regenwasserbeseitigungskosten enthalten waren, wird seither auf zwei Kostengruppen aufgeteilt. Damit wurden aus der einen Gebühr ab sofort zwei Gebühren, die Schmutzwassergebühr und die Regenwassergebühr.